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EU*ropa – wohin geht die Reise? Im Juni dieses Jahres sind rund 350 Millionen Bürger:innen in der Europäischen Union (EU) dazu aufgefordert, die Abgeordneten des Europäischen Parlaments zu wählen. Doch nicht nur das – neben dem Europäischen Parlament bekommt auch die Europäische Kommission ein neues Mandat für die kommenden fünf Jahre und die EU-Spitzenposten werden neu besetzt.
Die Herausforderungen, die die EU und ihre Mitgliedstaaten international meistern müssen, sind enorm und auch intern hat der Druck zugenommen. In vielen EU-Mitgliedsstaaten sind antieuropäische und auch antidemokratische politische Kräfte auf dem Vormarsch und konnten ihren Einfluss ausbauen. Bei den Europawahlen im Juni könnte es zu einem weiteren Rechtsruck kommen. Vielfach ist daher von einer „Richtungswahl über die Zukunft der EU“ die Rede, einige Politiker:innen sprechen sogar von einer „Schicksalswahl“: Können europaweit Wähler:innen mobilisiert werden, die mehrheitlich proeuropäische und prodemokratische Parteien unterstützen? Oder resultieren die Wahlen in mehr Macht für nationalistische Kräfte, die die EU fundamental verändern oder sogar abschaffen wollen?
Ein Politikfeld, das im Mittelpunkt um die künftige Ausrichtung der EU steht, ist der sog. Europäische Green Deal, der zunehmend zur Projektion einer zu ambitionierten Europapolitik von rechten Parteien genutzt wird. Wie könnte sich die veränderte politische Landschaft in der EU und ihren Mitgliedstaaten auf das Versprechen auswirken, dass Europa bis 2050 zum ersten klimaneutralen Kontinent umgebaut werden soll? Ist zu erwarten – je nachdem, wie die Europawahl ausgeht –, dass ambitionierte Maßnahmen, z.B. zur Dekarbonisierung der europäischen Wirtschaft, in der neuen Legislaturperiode ausgebremst und neue Initiativen verstärkt blockiert werden?
Wenige Wochen vor der Europawahl am 9. Juni blicken wir hinter die ‚EU-Kulissen‘ und diskutieren mit Vertreter:innen aus Parlament, EU-Kommission, Mitgliedstaaten, EU-Think-Tanks und Parteizentralen: Wie viel ist dran an der sog. Schicksalswahl und was sind realistische Szenarien für die EU in den kommenden Jahren? Wie geht es weiter mit dem Green Deal – und der EU insgesamt?